Rechtsprechung
| BSG, 21.03.2013 - B 3 KR 37/12 B |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 160 Abs 2 Nr 3 SGG, § 160a Abs 5 SGG, § 103 SGG, § 2 Abs 1 S 3 SGB 5, § 13 Abs 3 SGB 5
Krankenversicherung - Hilfsmittelversorgung - Erforderlichkeit der CPM-Bewegungstherapie unter Einsatz der Schulterbewegungsschiene - gerichtliche Sachaufklärungspflicht - Verfahrensfehler - Nichtzulassungsbeschwerde - Zurückverweisung - JLaw (App) | www.prinz.law
- rewis.io
Krankenversicherung - Hilfsmittelversorgung - Erforderlichkeit der CPM-Bewegungstherapie unter Einsatz der Schulterbewegungsschiene - gerichtliche Sachaufklärungspflicht - Verfahrensfehler - Nichtzulassungsbeschwerde - Zurückverweisung
- ra.de
- datenbank.nwb.de
Krankenversicherung - Hilfsmittelversorgung - Erforderlichkeit der CPM-Bewegungstherapie unter Einsatz der Schulterbewegungsschiene - gerichtliche Sachaufklärungspflicht - Verfahrensfehler - Nichtzulassungsbeschwerde - Zurückverweisung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä. (2)
- reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)
Umfang gerichtlicher Sachaufklärung bei der Feststellung des aktuellen Erkenntnisstandes im Rahmen der Hilfsmittelversorgung
- reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)
Umfang gerichtlicher Sachaufklärung bei der Feststellung des aktuellen Erkenntnisstandes im Rahmen der Hilfsmittelversorgung
Verfahrensgang
- SG Koblenz, 30.06.2009 - S 14 KR 212/07
- LSG Rheinland-Pfalz, 18.10.2012 - L 5 KR 350/11
- BSG, 21.03.2013 - B 3 KR 37/12 B
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 15.03.2012 - B 3 KR 2/11 R
Krankenversicherung - Kostenübernahme von allergendichten …
Auszug aus BSG, 21.03.2013 - B 3 KR 37/12 B
Der erkennende Senat hat in seinem Urteil vom 15.3.2012 (B 3 KR 2/11 R - SozR 4-2500 § 33 Nr. 38) eingehende Ausführungen zum Umfang der gerichtlichen Sachaufklärungspflicht bei Fragen zum allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse im Bereich der Hilfsmittelversorgung (§ 33 SGB V) gemacht.
- SG Halle, 21.02.2018 - S 25 KR 209/14
Voraussetzungen eines Kostenerstattungsanspruchs des Versicherten für eine …
Von einem Kostenerstattungsanspruch ist die Eigenbeteiligung in Abzug zu bringen, wenn der Versicherte sie im Falle einer Sachleistungsversorgung nach § 33 Abs. 8 SGB V hätte tragen müssen, weil er von der Zuzahlungspflicht nicht gem § 62 SGB V befreit war (BSG, Beschluss vom 21.3.2013 - B 3 KR 37/12 B, juris Rn 12). - SG Gelsenkirchen, 29.01.2015 - S 17 KR 522/14
Übernahme der Kosten einer Analfisteloperation mittels der FAPP-Methode bei einem …
Hierzu wäre nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. zuletzt BSG, 21.03.2013, B 3 KR 37/12 B und BSG, 07.05.2013, B 1 KR 44/12 R) erforderlich, dass das im Gesetz für neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden vorgesehene Anerkennungsverfahren trotz Anhaltspunkten für eine therapeutische Zweckmäßigkeit der in Rede stehenden Behandlung nicht oder nicht rechtzeitig durchgeführt wird.